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| Deiss vor den Bundeshausmedien. (Bild key)
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bbu. Nach sieben Jahren in der Landesregierung sei die Zeit gekommen, neuen Kräften Platz zu machen, sagte Bundesrat Joseph Deiss am Donnerstag in einer kurz zuvor überraschend einberufenen Medienkonferenz im Bundeshaus. Der amtierende Wirtschaftsminister las vor den versammelten Journalisten aus dem Demissionsbrief vor, den er am Donnerstagmorgen dem Nationalratspräsidenten zugestellt hatte.
Rücktritt auf Ende Juli
Sein Rücktritt erfolgt auf Ende Juli dieses Jahres. Die Bundesversammlung wird die Nachfolge des 60-jährigen Freiburger Christlichdemokraten in der kommenden Sommersession bestimmen. Deiss erklärte bilanzierend, dass die Jahre im Bundesrat eine bereichernde Zeit gewesen seien. Er habe es immer als sehr befriedigend betrachtet, für die Schweiz einstehen zu können und habe in seinen rund sieben Jahren als Bundesrat auch viele gute Kontakte mit den Bürgern gehabt.
Er trete zu einem Zeitpunkt zurück, in dem die Schweiz international ein angesehener Partner sei und der wirtschaftliche Aufschwung in Gang gekommen sei, sagte Deiss weiter. Auf eine Journalistenfrage hin deutete er andererseits aber auch an, dass ihm die Affären um das in jüngster Zeit verschlechterte Klima im Bundesrat zu schaffen machen.
Wahltaktische Motive der CVP verneint
Den Entscheid, zurückzutreten, habe er über Ostern gefällt, erklärte Deiss und betonte, dass er den Zeitpunkt des Rücktritts ganz alleine beschlossen habe. Dass es in der CVP starke Kräfte gibt, die den in letzter Zeit eher glücklos agierenden Deiss zum Rücktritt bewegen wollen, war kein Geheimnis. Wie das «St.Galler Tagblatt» in seiner heutigen Ausgabe berichtet, soll man sich in der Partei mit einem neuen Kopf in der Landesregierung bessere Chancen bei den Wahlen im Jahre 2007 ausrechnen. Dies jedenfalls erklärte der ehemalige CVP-Generalsekretär Iwan Rickenbacher.
Kein Druck der Partei
Von offizieller CVP-Seite wurden diese Behauptungen des ehemaligen Generalsekretärs sogleich heftig dementiert. Deiss selber verneinte vor den Medien ebenfalls ausdrücklich, dass die Partei in der Sache Druck auf ihn ausgeübt habe und verwies ironisch darauf, dass es Ex-Generalsekretär Rickenbacher bei seinen Äusserungen gegenüber Journalisten wohl eher um die eigene Profilierung gegangen sei.
Deiss wurde im März 1999 als Nachfolger von Flavio Cotti in den Bundesrat gewählt und übernahm zunächst das Departement für auswärtige Angelegenheiten. 2003 löste er Innenminister Pascal Couchepin im Volkswirtschaftsdepartement ab. In der historischen Bundesratswahl von Dezember 2003 verblieb er als einziger CVP-Vertreter in der Regierung und wurde nach der Abwahl von Ruth Metzler auch für ein Jahr Bundespräsident.
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